Wie juristische Kriegführung liberale Demokratien gefährdet - Lehren aus dem Beispiel Taiwan
Recht als Waffe
Kernaussagen
- Die Volksrepublik China betrachtet den eigenen Herrschaftsanspruch über Taiwan als „rote Linie, die niemand überschreiten darf“.
- Um seine Interpretationshoheit in der Taiwanfrage durchzusetzen, greift China auch zur „juristischen Kriegsführung“.
- Im Umgang mit dieser Strategie müssen liberale Demokratien widerspruchsbereit und prinzipienfest sein.
Kurzinformation
„Lawfare“ ist der Fachbegriff dafür, das Recht als Waffe einzusetzen. Die Volksrepublik China versucht in ihrer Strategie der „Dreifachen Kriegführung“ genau das: mit Hilfe des Rechts geopolitische Kräfteverhältnisse zu ihren Gunsten zu verschieben. Dirk Schmidt zeigt am Beispiel des China-Taiwan-Konflikts, wie die Volksrepublik dabei vorgeht und wie liberale Demokratien darauf reagieren sollten.
Bibliografische Angaben
Jahr
2026
Thema
Demokratie
Publikationsformat
Position
Tags
China, Demokratie, Lawfare, Recht, Taiwan
