Bekanntes hinterfragen, andere Sichtweisen zulassen

Dr. Neşe Sevsay-Tegethoff bei der Frauenbrücke Ost-West

Vom 12. bis 14. Juli 2019 fand in München das Sommercamp der Frauenbrücke Ost-West zum Thema "Armut/bedingungsloses Grundeinkommen - Wovon können wir leben?" statt. Dr. Neşe Sevsay-Tegethoff, Geschäftsführerin des Roman Herzog Instituts (RHI), stellte dort die Ergebnisse der aktuellen Arbeiten am RHI zum bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) vor: "Zwischen Illusion und Innovation" und "Das bedingungslose Grundeinkommen - Zum Für und Wider eines gesellschaftspolitischen Reformkonzepts". Der Verein Frauenbrücke Ost-West e. V. ist eine überparteiliche Initiative, die Frauen eine Plattform für Wissensaustausch und Perspektivenwechsel bietet. Bei den überregionalen Veranstaltungen steht die Diskussion gesellschaftspolitischer Themen im Mittelpunkt.

Das bedingungslose Grundeinkommen im Fokus
"Man kann gar nicht von dem bedingungslosen Grundeinkommen sprechen", verdeutlichte Sevsay-Tegethoff gleich zu Beginn ihres Vortrags den 60 Zuhörerinnen aus Ost- und Westdeutschland. Vielmehr gebe es eine Vielzahl unterschiedlicher Ansätze. Diese klängen zwar dem Namen nach häufig sehr ähnlich - wie etwa das in Berlin derzeit getestete "solidarische Grundeinkommen" -, seien aber mit dem bedingungslosen Grundeinkommen nicht gleichzusetzen.

Die Grundidee des BGE lautet: Jeder erhält vom Staat ein Einkommen ohne Bedingung, ohne Gegenleistung, ein Leben lang. Im Kern werben alle BGE-Konzepte dafür, Sozialleistungen zu bündeln, mehr Transparenz zu schaffen und Bürokratie abzubauen. Die eher humanistisch argumentierenden Ansätze sehen darin außerdem die Chance, die individuelle Freiheit zu stärken und das Streben der Menschen nach Selbstverwirklichung zu fördern. Jüngste Umfragen belegen, dass viele - gerade auch Jüngere - mit der Vorstellung eines bedingungslos ausbezahlten Grundeinkommens sympathisieren.

Weg aus der Armut?
Nachdenklich stimmten die Teilnehmerinnen in der anschließenden Diskussion die weitgehend unklaren Auswirkungen eines ohne weitere Bedingungen gewährten Einkommens auf Wirtschaft und Gesellschaft. Auch die pessimistische These vom Ende der Arbeit, die in der Debatte um das BGE häufig mitschwingt, überzeugte die Anwesenden nicht. Zwar kritisierten einige die derzeitige Bedürftigkeitsprüfung bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende ("Hartz IV") als entwürdigend und unangemessen. Zudem bemängelten sie, dass nach wie vor 20 Prozent der Transferberechtigten aus Scham oder Unwissenheit keine Mittel bezögen und in verdeckter Armut lebten. Dennoch: Die Gefahr, dass sich der Staat von gerade für die Armutsbekämpfung wichtigen soziapolitischen Leistungen verabschieden könnte, ließ erhebliche Zweifel am BGE aufkommen.

© Roman Herzog Institut e.V.